AGB

§ 1 Allgemeines

(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung des Internetangebotes Apohilft.de von Apo Intermedia UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend: Anbieter genannt) durch den Nutzer erfolgt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich zugestimmt.

(2) Ein Nutzungsverhältnis kommt mit erfolgreicher Registrierung des Nutzers zustande. Eine erfolgreiche Registrierung ist erst dann erfolgt, wenn der Nutzer seine Registrierung bestätigt (z. B. durch Aufruf eines Aktivierungslinks in einer E-Mail).

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, individuell über die Registrierung von Nutzern zu entscheiden. Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung des Dienstes besteht nicht.

§ 2 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter bietet Nutzern die Möglichkeit eigene Inhalte in Form von z. B. Fragen, Kommentaren zu Fragen und Antworten, Bewertungen oder sonstige Inhalte in elektronischer Form öffentlich zugänglich zu machen und miteinander auszutauschen.

(2) Die vom Anbieter angebotenen Dienste sind grundsätzlich kostenlos. Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Dienstleistungen jederzeit in abgeänderter Form anzubieten, Dienstleistungen einzustellen oder erweiterte Dienstleistungen anzubieten.

(3) Der Anbieter ist bemüht, die angebotenen Leistungen möglichst unterbrechungsfrei zu erfüllen. Eine Verpflichtung, eine jederzeitige Verfügbarkeit der Leistungen oder eines Teils der Leistungen zu gewährleisten, besteht jedoch nicht.

(4) Sofern der Anbieter künftig kostenpflichtige Leistungen anbietet, wird der Nutzer vor einer Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen in ordnungsgemäßer Weise informiert. Ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis kommt ohne Mitwirkung des Nutzers nicht zustande.

§ 3 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, Informationen, die im Rahmen der Nutzung des Internetangebotes des Anbieters (Apohilft.de) von ihm angegeben werden, wahrheitsgemäß zu machen.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere elektronische Nachrichten, die er im Rahmen der Inanspruchnahme der Dienste des Anbieters erhält, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung des Kommunikationspartners an Dritte zu übermitteln.

(4) Dem Nutzer ist es untersagt, die Leistungen des Anbieters und/oder die Dienste (Apohilft.de) missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:

  • die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger, diffamierender, eindeutig pornografischer oder sonstiger anstößiger Inhalte
  • die Nötigung, Bedrohung oder Beleidigung von Personen
  • die Nutzung/Vervielfältigung/Verbreitung/öffentlichen Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschütztem Material
  • die Werbung für Produkte oder Dienstleistungen und/oder die Nutzung von Daten zur Verbreitung von Werbung (z. B. SPAM)
  • die gewerbliche Nutzung des Dienstes, insbesondere unter der Angabe von kostenpflichtigen Mehrwertdiensterufnummern (z. B. 0900-Nummern u.ä.) oder Hyperlinks zu kostenpflichtigen Internetangeboten
  • die Veröffentlichung von sonstigen rechtswidrigen Inhalten
  • die gewerbliche Nutzung des Dienstes ohne vorherige Einwilligung des Anbieters
  • die Nutzung von technischen Hilfsmitteln oder Methoden, die die Funktionsfähigkeit der Dienste des Anbieters beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (Software, Skripte, Bots etc.).

(5) Der Anbieter ist berechtigt, vom Nutzer veröffentlichte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den aus der missbräuchlichen Nutzung entstehenden Schaden zu ersetzen.

(6) Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Verpflichtungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen der Verletzung von Urheber- und/oder Markenrechten, übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger Rechte Dritter frei. Gleiches gilt für andere Verpflichtungen und Ansprüche, die sich aus Schäden wegen einer missbräuchlichen Nutzung durch den Nutzer ergeben. Dies beinhaltet insbesondere auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung bzw. der Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen aus Anlass der missbräuchlichen Nutzung.

(7) Der Nutzer ist verpflichtet, nur Inhalte auf den Internetseiten des Anbieters zu veröffentlichen, an denen er die erforderlichen Rechte, insbesondere Nutzungsrechte hat und die nicht Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer wird dem Anbieter auf Anfrage nachweisen, dass er im Besitz der erforderlichen Rechte ist.

(8) Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, unwiderrufliches Nutzungsrecht an dem von ihn veröffentlichten oder hochgeladenen Inhalten und Medieninhalten (Texte, Fotos, Videos etc.) zur Speicherung, Vervielfältigung, Bearbeitung und der ganz oder teilweisen öffentlichen Zugänglichmachung für Zwecke der Erbringung der Leistungen des Anbieters ein. Dies beinhaltet insbesondere die Größenänderung von hochgeladenen Bildern.

§ 4 Sanktionen

(1) Der Anbieter behält sich bei Pflichtverletzungen des Nutzers vor, den Nutzer ohne vorherige Ankündigung vom Dienst zu sperren und seine Daten zu löschen. Etwaige Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben hierdurch unberührt.

(2) Der Anbieter behält sich vor, vom Nutzer veröffentlichte Inhalte oder Daten ganz oder teilweise zu löschen oder zu verändern, wenn eine Pflichtverletzung des Nutzers vorliegt.

§ 5 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) einreichen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Apohilft.de
c/o Apo Intermedia UG (haftungsbeschränkt)
Grenzstraße 195
D-46562 Voerde

E-Mail: widerruf [at] apohilft.de
Fax: 02855 – 96731

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 6 Datenschutz

(1) Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers unter Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Weitere Informationen zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten können den Datenschutzhinweisen des Anbieters entnommen werden, die auf der Internetseite unter dem Link Datenschutz abgerufen werden können.

(2) Für die Anmeldung bei den Diensten des Anbieters ist grundsätzlich nur die Angabe eines Benutzernamens, einer E-Mail-Adresse, eines Passwortes, des Wohnortes, des Geschlechts und des Geburtsdatums zwingend erforderlich. Ferner wird ggf. für Zwecke der Missbrauchsbekämpfung und der Abwehr von geltend gemachten Ansprüchen durch Dritte wegen behaupteter Rechtsverletzungen die IP-Adresse des Anmeldenden gespeichert.

(3) Weitere Informationen kann der Nutzer freiwillig in seinem Benutzerprofil eingeben. Der Nutzer erteilt mit der Eingabe dieser Daten seine Einwilligung, dass die Daten für Zwecke der Diensteerbringung erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen. Der Nutzer kann die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Dies kann insbesondere durch Löschung der betreffenden Daten in seinem Nutzerprofil erfolgen.

(4) Der Nutzer ist damit einverstanden, dass sein Vorname, der erste Buchstabe seines Nachnamens und sein Wohnort öffentlich auf den Seiten des Anbieters bekannt gegeben wird, sofern der Nutzer bei einem Gewinnspiel gewonnen hat. Im Übrigen ist der Rechtsweg bei Gewinnspielen ausgeschlossen.

§ 7 Newsletter

Der Anbieter sendet den Nutzern regelmäßig E-Mail-Newsletter, in denen Nutzer über Neuigkeiten, Änderungen oder sonstige Nachrichten in Verbindung mit den Diensten des Anbieters informiert werden. Nutzer können dem weiteren Erhalt des Newsletters jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihm sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

(3) Im Übrigen haftet der Anbieter nur, soweit er eine Beschaffenheitsgarantie übernommen oder eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. Der Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5) Der Nutzer ist für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich. Der Anbieter haftet, sofern die Haftung nicht gemäß der Absätze 1 bis 4 ausgeschlossen oder beschränkt ist, bei einem von ihm verschuldeten Datenverlust ausschließlich für die Kosten des Rücksicherung der Daten von vorhandenen Sicherungskopien und für die Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verloren gegangen wären.

§ 9 Beendigung des Nutzungsverhältnisses

(1) Der Nutzer kann jederzeit ohne Angabe von Gründen sein Nutzungsverhältnis kündigen. Die Kündigung erfolgt durch das Löschen des Benutzerkontos durch den Nutzer in seinem Profilbereich. Sollte dem Nutzer dies nicht möglich oder nicht zumutbar sein, kann der Nutzer die Kündigung schriftlich oder in Textform (z. B. E-Mail) erklären.

(2) Der Anbieter kann das Nutzungsverhältnis mit dem Nutzer beenden, wenn dieser gegen seine Pflichten (§ 3) verstoßen hat. Ferner kann eine Kündigung aus wichtigem Grund erfolgen. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für den Betreiber unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen des Anbieters und des Nutzers nicht zumutbar ist.

§ 10 Änderungen

(1) Der Anbieter behält sich vor, Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen vorzunehmen.

(2) Die Nutzer werden per E-Mail über Änderungen an den Nutzungsbedingungen informiert. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Information den Änderungen widerspricht. Der Anbieter wird in der E-Mail gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und deren Frist hinweisen.

(3) Widerspricht ein Nutzer den Änderungen an den Nutzungsbedingungen, hat der Anbieter das Recht, das Nutzungsverhältnis zu kündigen und zu beenden.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

(2) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

- Stand: 01.04.2013 -